Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Augsburg: Aus für Fußgängerzonen-Experiment: Wie geht es jetzt weiter?
Augsburg
04.08.2023
Aus für Fußgängerzonen-Experiment: Wie geht es jetzt weiter?
Die Fußgängerzonen-Schilder müssen weg: Das Verwaltungsgericht hält den Verkehrsversuch in der Maxstraße so für nicht zulässig.
Foto: Peter Fastl
Plus
Das Verwaltungsgericht gibt Geschäftsmann Robert Rehm, der Eilklage eingereicht hatte, Recht. Wie die Stadt auf den Stopp des Experiments in der Maximilianstraße reagiert.
Es war am Freitag um 13.12 Uhr, als das Verwaltungsgericht seine Entscheidung über die Fußgängerzone in der Maximilianstraße verkündete. Das Gericht gab dem Eilantrag von zwei Anliegern statt. Für den Verkehrsversuch kommt nach nur drei Monaten damit das Aus. Die Stadt Augsburg habe ihn nicht ausreichend begründet, so das Gericht. Geschäftsmann Robert Rehm erfuhr von unserer Redaktion von der Entscheidung. Er und seine Ehefrau Ulrike sind die beiden Kläger, die nach dem Gerichtsbeschluss nun auch ihre Namen preisgeben. "Ich habe nichts anderes erwartet als diese Gerichtsentscheidung", lautete die erste Reaktion von Rehm. Die Stadt kündigte am Freitag an, gemäß der gerichtlichen Frist spätestens in zwei Wochen wieder Autos in die Maximilianstraße zu lassen. Wie man jetzt mit Sitzmöbeln und Bepflanzung dort umgeht, sei noch offen. Die Koalition von CSU und Grünen bedauert das abrupte Ende.
OB Weber: "Mehr Mut und Offenheit gegenüber neuen Ideen gewünscht"
Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sagte am Freitag, der Versuch sei ein richtiger Schritt gewesen. Sie hätte sich gewünscht, nach einem Jahr eine Bewertung vornehmen zu können. "Insofern finde ich es sehr schade, dass durch die Ungeduld Einzelner uns diese Möglichkeit genommen wurde. Hier hätte ich mir persönlich mehr Mut und auch mehr Offenheit gegenüber neuen Ideen gewünscht.“ Vor dem Verkehrsversuch galt in diesem Bereich der Straße Tempo 20, dies wird ab spätestens 18. August wieder so sein. Offen ist, wie viele der 40 Stellplätze wieder zur Verfügung stehen werden bzw. ob es überhaupt welche gibt. Baureferent Steffen Kercher erklärte, die Verwaltung werde sich anschauen, welche Schlussfolgerungen man aus den vergangenen drei Monaten ziehen könne, und den Stadtrat informieren.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonGünter S.
08.08.2023
Auch wenn die Sperrung dieser (ohnehin) "Sackgasse" (mit kreisenden Autofahrern - darunter nicht wenige Selbstdarsteller - auf Parkplatz- suche) zunächst nur zu einer Ausweitung von Gastronomie und Sitz- gelegenheiten (ohne "Garnierung" durch Autos) geführt hatte - diese Sperrung ist diesem Teil der Maxstraße und der Aufenthaltsqualität (nicht nur!) der Passanten, wie ich meine, "gut bekommen"
Keine Wiederherstellung der Parkplätze -lediglich begrenzte Ladezonen- als erster Schritt - und dann mache man es umgehend besser . . . . .
VonHans M.
05.08.2023
Mal abgesehen vom Sinn und Zweck diese Versuchs (den ich befürworte) verstehe ich nicht, dass ein Stadt mit ca. 300.000 Einwohner (nicht nur) juristisch so "hinter dem Berg" ist. Was ist das für ein Stadtverwaltung, welches jedes Mal bei Entscheidungen von Gerichten eingebremst wird? Vieleicht sollte sich Augsburg in "Schilda" umbenennen........
VonJohann S.
05.08.2023
Leider hat die Augsburger Allgemeine die Gründe für das Urteil nicht wirklich benannt. Daher muss man da etwas spekulieren: Ich kann mir vorstellen, dass die Änderung des § 6 StVG im Jahr 2021 mit dem Gesetzeszweck „Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs“ damit was zu tun hat. Da wurde vom CSU Andy Scheuer eine Klarstellung getroffen, dass das Recht auf maximale Geschwindigkeit eines Autos höher steht, als das Recht von Menschen auf Ruhe und Schutz vor den Autos. Erst wenn nachgewiesen ist, dass mit der verkehrsrechtlichen Maßnahme Leben und Gesundheit geschützt werden muss, darf diese angeordnet werden. Also das Wohl des Autos steht über dem von Menschen!
VonPeter P.
05.08.2023
Ach was für eine drollige Dolchstoßlegende; der Andi mit seinem §6 war es ;-)
Und den 5-Minuten-Takt schafft auch der Andi ab…
VonWolfgang L.
05.08.2023
Die Stadt hat geschludert und sich darauf verlassen, dass niemand klagt, denn juristisch haltbar war dieser "Versuch" wegen der unzureichenden Begründung von Anfang an nicht. Natürlich darf der Stadtrat mit Mehrheit die Fußgängerzone erweitern, wenn er das für richtig hält. Aber dazu war die CSU aus Angst vor dem Wähler nicht bereit und hat diese halbgare Sache durchgedrückt. Nun ist die Blamage wieder einmal perfekt. Die Verantwortung dafür trägt Frau Weber. Dass ausgerechnet die Inhaber eines Laden mit einer kaum messbaren Kundenfrequenz die Verkehrsberuhigung der Innenstadt sabotieren, ist ein Witz, aber es passt in unsere Zeit.
VonPeter P.
05.08.2023
Tja uns allen gefallen bestimmte Gerichtsurteile nicht…
Und „Angst vor dem Wähler“ ?
Ich denke eher Respekt vor dem Wählerwillen - Anti-Auto
VonPeter P.
05.08.2023
… geht mit den Grünen, dafür braucht es keine CSU.
VonWolfgang L.
05.08.2023
Peter P., ginge es nach Leuten wie Ihnen, gäbe es nirgendwo in einer deutschen Stadt eine Fußgängerzone, denn der Widerstand und die Ängste Einzelner sind immer die gleichen. Es sind aber die verkehrsberuhigten, weitgehend autofreien Zonen, die unsere Städte lebens- und besuchenswert machen. Nicht ohne Grund sind die Ladenmieten dort regelmäßig am höchsten.
VonPeter P.
05.08.2023
>> Peter P., ginge es nach Leuten wie Ihnen, gäbe es nirgendwo in einer deutschen Stadt eine Fußgängerzone <<
Unfug, gute Fussgängerzonen sind mit Menschen gefüllt.
Die Augsburger Grünen haben aber mal wieder was ganz dummes gemacht; eine Auto-Verbotszone statt eine Zone die sich mit Fußgängern füllt. Es musste einfach die breiteste Straße sein…
VonJohann S.
06.08.2023
Es ist unmöglich eine Diskussion über ein Thema zu führen, wenn solche Menschen wie Peter P. alles ins Lächerliche führen. Da gibt's keine Argumente und keine Zugewinn. Nur Polemik und niedermachen.
VonRobert S.
05.08.2023
hm... beim Juwelier Robert Rehm gehen also die Geschäfte nicht mehr so gut. Die Homepage des Juweliers stammt offensichtlich aus der guten alten Zeit des frühen Internets (sprich: digitale Steinzeit) und hat erfolgreich die Veränderungen im Konsumverhalten unserer Gesellschaft überdauert. Während also rundherum sich alles ändert, hält Juwelier Rehm an alt bewährten Traditionen fest. Das darf er natürlich machen Jetzt sinkt die Zahl seiner Kunden. Und wer soll daran schuld sein? Die verkehrsberuhigte Maxstraße? Das kann und will ich nicht glauben. Aber gut, wenn man die Verantwortung für unternehmerische Fehlentscheidungen anderen zuschieben kann. Schade um dieses wunderbare Projekt!
VonPeter P.
05.08.2023
>> Aus gut informierten Kreisen hieß es, dass die Stadt in der Begründung unter anderem die Krawallnacht im Juni 2021 aufgeführt hatte. <<
Es ist nicht die Aufgabe von Juristen derartig populistische Politikversuche vor der Gerichtsbarkeit in Sicherheit zu bringen….
VonMichael N.
05.08.2023
Der Versuch der Stadt war doch schizophren. Auf der einen Seite versucht man grampfhaft mit hohem finanziellen Aufwand mehr Einzelhanel und Unternehmen in die Innenstadt zu bekommen. Auf der anderen Seite vergrault man denen, die schon da sind die Kundschaft. Also liebe CSU und Grünen Stadtratsfraktion, bitte erst nachdenken. Versuch und Irtum kann hier irreperable Folgen haben. Übrigens ich hatte mir das Ganze auch live angesehen, fand es nicht wirklich toll.
VonKarina H.
06.08.2023
Als ob ein Laden, in dem man vor allem angestaubten Schmuck, alte Uhren und Zahngold verhökern kann, für Attraktivität in der Innenstadt sorgen würde. Der stationäre Handel zieht doch ohnehin immer weniger Menschen an (wenn man sich die meisten Geschäfte und deren starres Angebot anschaut auch kein Wunder). Wenn es keine Gastronomie oder nette Plätze mit Aufenthaltsqualität gibt, kommen vor allem junge Leute und Familien gar nicht mehr. Der Gastronomie schmeißt man aber ständig Stöckchen zwischen die Beine. Und jetzt wird erneut einer Klage von einer Ü60-Person mit wahrscheinlich Ü-60-Kunden stattgegeben. Rentokratie pur und ganz sicher nicht zukunftsorientiert.
VonWolfgang L.
05.08.2023
Ist das der, der die gebrauchten Uhren und den altmodischen Schmuck im Schaufenster liegen hat? Ich wusste nicht, dass der überhaupt Kundschaft hat. Der Versuch der Stadt war ein voller Erfolg und die Fußgängerzone wird nun hoffentlich schnell auf Dauer ausgeweitet.
VonChristina M.
04.08.2023
Ich glaub nicht dass die Stadt noch was macht? Beim Klimacamp hat sie ja auch nach dem ersten Urteil gleich aufgegeben.
VonWolfgang S.
04.08.2023
Status: 1. ein paar wenige Querulanten torpedieren erfolgreich einen (in der Richtung zumindest) sinnvollen Versuch 2. diese Stadtspitze samt Verwaltung ist nicht in der Lage, die Umsetzung eigener politischen Ziele juristisch wasserdicht auf den Weg zu bringen Diese Stadt, ihre politische Führung, ihre vom Geist der Destruktion geprägte Verwaltung, ihre Stadtgesellschaft, ihr elitäres Bürgertum passen in die schilda'sche Provinz!
VonWolfgang L.
05.08.2023
Es stellt sich für mich vor allem die Frage, welche Qualität die Juristen der Stadt Augsburg haben, wenn sich solch ein Versuch allein durch Anwendung des gesunden Menschenverstands aushebeln lässt. Das Hauptproblem dürfte aber gewesen sein, dass sich die Augsburger CSU vor der Landtagswahl nicht getraut, Nägel mit Köpfen zu machen. Vielleicht findet sie den nötigen Mut nach der Wahl.
VonAngelika D.
05.08.2023
Sogar die Schildbürger sind schlauer.
VonRichard M.
04.08.2023
Nachdem es anscheinend um eine Formalie und weniger um etwas grundsätzlich … wird die Stadt hoffentlich in der Lage sein, eine vernünftig formulierte und belastbare Begründung beizubringen und die Regelung neu aufzulegen.
Die Diskussion ist geschlossen.
Auch wenn die Sperrung dieser (ohnehin) "Sackgasse" (mit kreisenden
Autofahrern - darunter nicht wenige Selbstdarsteller - auf Parkplatz-
suche) zunächst nur zu einer Ausweitung von Gastronomie und Sitz-
gelegenheiten (ohne "Garnierung" durch Autos) geführt hatte - diese
Sperrung ist diesem Teil der Maxstraße und der Aufenthaltsqualität
(nicht nur!) der Passanten, wie ich meine, "gut bekommen"
Keine Wiederherstellung der Parkplätze -lediglich begrenzte Ladezonen-
als erster Schritt - und dann mache man es umgehend besser . . . . .
Mal abgesehen vom Sinn und Zweck diese Versuchs (den ich befürworte) verstehe ich nicht, dass ein Stadt mit ca. 300.000 Einwohner (nicht nur) juristisch so "hinter dem Berg" ist. Was ist das für ein Stadtverwaltung, welches jedes Mal bei Entscheidungen von Gerichten eingebremst wird? Vieleicht sollte sich Augsburg in "Schilda" umbenennen........
Leider hat die Augsburger Allgemeine die Gründe für das Urteil nicht wirklich benannt. Daher muss man da etwas spekulieren: Ich kann mir vorstellen, dass die Änderung des § 6 StVG im Jahr 2021 mit dem Gesetzeszweck „Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs“ damit was zu tun hat. Da wurde vom CSU Andy Scheuer eine Klarstellung getroffen, dass das Recht auf maximale Geschwindigkeit eines Autos höher steht, als das Recht von Menschen auf Ruhe und Schutz vor den Autos.
Erst wenn nachgewiesen ist, dass mit der verkehrsrechtlichen Maßnahme Leben und Gesundheit geschützt werden muss, darf diese angeordnet werden.
Also das Wohl des Autos steht über dem von Menschen!
Ach was für eine drollige Dolchstoßlegende; der Andi mit seinem §6 war es ;-)
Und den 5-Minuten-Takt schafft auch der Andi ab…
Die Stadt hat geschludert und sich darauf verlassen, dass niemand klagt, denn juristisch haltbar war dieser "Versuch" wegen der unzureichenden Begründung von Anfang an nicht.
Natürlich darf der Stadtrat mit Mehrheit die Fußgängerzone erweitern, wenn er das für richtig hält. Aber dazu war die CSU aus Angst vor dem Wähler nicht bereit und hat diese halbgare Sache durchgedrückt. Nun ist die Blamage wieder einmal perfekt. Die Verantwortung dafür trägt Frau Weber.
Dass ausgerechnet die Inhaber eines Laden mit einer kaum messbaren Kundenfrequenz die Verkehrsberuhigung der Innenstadt sabotieren, ist ein Witz, aber es passt in unsere Zeit.
Tja uns allen gefallen bestimmte Gerichtsurteile nicht…
Und „Angst vor dem Wähler“ ?
Ich denke eher Respekt vor dem Wählerwillen - Anti-Auto
… geht mit den Grünen, dafür braucht es keine CSU.
Peter P., ginge es nach Leuten wie Ihnen, gäbe es nirgendwo in einer deutschen Stadt eine Fußgängerzone, denn der Widerstand und die Ängste Einzelner sind immer die gleichen. Es sind aber die verkehrsberuhigten, weitgehend autofreien Zonen, die unsere Städte lebens- und besuchenswert machen. Nicht ohne Grund sind die Ladenmieten dort regelmäßig am höchsten.
>> Peter P., ginge es nach Leuten wie Ihnen, gäbe es nirgendwo in einer deutschen Stadt eine Fußgängerzone <<
Unfug, gute Fussgängerzonen sind mit Menschen gefüllt.
Die Augsburger Grünen haben aber mal wieder was ganz dummes gemacht; eine Auto-Verbotszone statt eine Zone die sich mit Fußgängern füllt. Es musste einfach die breiteste Straße sein…
Es ist unmöglich eine Diskussion über ein Thema zu führen, wenn solche Menschen wie Peter P. alles ins Lächerliche führen. Da gibt's keine Argumente und keine Zugewinn. Nur Polemik und niedermachen.
hm... beim Juwelier Robert Rehm gehen also die Geschäfte nicht mehr so gut. Die Homepage des Juweliers stammt offensichtlich aus der guten alten Zeit des frühen Internets (sprich: digitale Steinzeit) und hat erfolgreich die Veränderungen im Konsumverhalten unserer Gesellschaft überdauert. Während also rundherum sich alles ändert, hält Juwelier Rehm an alt bewährten Traditionen fest. Das darf er natürlich machen Jetzt sinkt die Zahl seiner Kunden. Und wer soll daran schuld sein? Die verkehrsberuhigte Maxstraße? Das kann und will ich nicht glauben. Aber gut, wenn man die Verantwortung für unternehmerische Fehlentscheidungen anderen zuschieben kann. Schade um dieses wunderbare Projekt!
>> Aus gut informierten Kreisen hieß es, dass die Stadt in der Begründung unter anderem die Krawallnacht im Juni 2021 aufgeführt hatte. <<
Es ist nicht die Aufgabe von Juristen derartig populistische Politikversuche vor der Gerichtsbarkeit in Sicherheit zu bringen….
Der Versuch der Stadt war doch schizophren. Auf der einen Seite versucht man grampfhaft mit hohem finanziellen Aufwand mehr Einzelhanel und Unternehmen in die Innenstadt zu bekommen. Auf der anderen Seite vergrault man denen, die schon da sind die Kundschaft. Also liebe CSU und Grünen Stadtratsfraktion, bitte erst nachdenken. Versuch und Irtum kann hier irreperable Folgen haben.
Übrigens ich hatte mir das Ganze auch live angesehen, fand es nicht wirklich toll.
Als ob ein Laden, in dem man vor allem angestaubten Schmuck, alte Uhren und Zahngold verhökern kann, für Attraktivität in der Innenstadt sorgen würde. Der stationäre Handel zieht doch ohnehin immer weniger Menschen an (wenn man sich die meisten Geschäfte und deren starres Angebot anschaut auch kein Wunder). Wenn es keine Gastronomie oder nette Plätze mit Aufenthaltsqualität gibt, kommen vor allem junge Leute und Familien gar nicht mehr. Der Gastronomie schmeißt man aber ständig Stöckchen zwischen die Beine. Und jetzt wird erneut einer Klage von einer Ü60-Person mit wahrscheinlich Ü-60-Kunden stattgegeben. Rentokratie pur und ganz sicher nicht zukunftsorientiert.
Ist das der, der die gebrauchten Uhren und den altmodischen Schmuck im Schaufenster liegen hat? Ich wusste nicht, dass der überhaupt Kundschaft hat.
Der Versuch der Stadt war ein voller Erfolg und die Fußgängerzone wird nun hoffentlich schnell auf Dauer ausgeweitet.
Ich glaub nicht dass die Stadt noch was macht? Beim Klimacamp hat sie ja auch nach dem ersten Urteil gleich aufgegeben.
Status:
1. ein paar wenige Querulanten torpedieren erfolgreich einen (in der Richtung zumindest) sinnvollen Versuch
2. diese Stadtspitze samt Verwaltung ist nicht in der Lage, die Umsetzung eigener politischen Ziele juristisch wasserdicht auf den Weg zu bringen
Diese Stadt, ihre politische Führung, ihre vom Geist der Destruktion geprägte Verwaltung, ihre Stadtgesellschaft, ihr elitäres Bürgertum passen in die schilda'sche Provinz!
Es stellt sich für mich vor allem die Frage, welche Qualität die Juristen der Stadt Augsburg haben, wenn sich solch ein Versuch allein durch Anwendung des gesunden Menschenverstands aushebeln lässt.
Das Hauptproblem dürfte aber gewesen sein, dass sich die Augsburger CSU vor der Landtagswahl nicht getraut, Nägel mit Köpfen zu machen. Vielleicht findet sie den nötigen Mut nach der Wahl.
Sogar die Schildbürger sind schlauer.
Nachdem es anscheinend um eine Formalie und weniger um etwas grundsätzlich … wird die Stadt hoffentlich in der Lage sein, eine vernünftig formulierte und belastbare Begründung beizubringen und die Regelung neu aufzulegen.