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Exklusiv
Von 85 CSU-Landtagsabgeordneten sind nur 16 Frauen. Die Quote ist noch einmal gesunken. Sozialministerin Ulrike Scharf passt das nicht. Wie sie diesen Zustand ändern will.
Die Kabarettistin Luise Kinseher hat einst einen Volltreffer gelandet. „Man wird in der CSU als Frau nicht belästigt, zumindest nicht mit den höchsten politischen Ämtern“, sagte sie als „Mama Bavaria“. Auf dem Nockherberg hatte das für viele Lacher gesorgt. In der CSU für Diskussionen. Parteichef Markus Söder kündigte an, die CSU „moderner, jünger und weiblicher“ zu machen. Schaut man sich die Verhältnisse nach der Landtagswahl an, ist Söder in zwei von drei Punkten gescheitert.
Geringer Anteil an jungen Menschen und Frauen bei der CSU
Die CSU ist von der Parteilinie her wieder konservativer geworden. Die Abgeordneten sind im Durchschnitt nur minimal jünger geworden. Und die Frauenquote in der CSU-Fraktion ist im Vergleich zu 2018 noch einmal gesunken. Von 85 Abgeordneten sind nur 16 Frauen. Das entspricht einem Anteil von 18,8 Prozent (2018: 21,2 Prozent).
Der Chefin der Frauen-Union in Bayern ist darüber sehr enttäuscht. Sozialministerin Ulrike Scharf sagte gegenüber unserer Redaktion: „Der Frauenanteil in der CSU-Fraktion ist nicht zufriedenstellend. Noch immer gestalten zu wenig Frauen unsere Politik mit.“ Der Status quo dürfe nicht als gegeben hingenommen werden. „Wir sind noch nicht da, wo wir sein wollen, nämlich auf gleicher Augenhöhe“, sagte sie. „Als Frauen-Union werden wir daher auch an unserer Forderung nach einer pragmatisch umsetzbaren, verbindlichen Frauenquote auf allen Ebenen der Partei zur passenden Zeit festhalten“, erklärte Scharf. „Die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt spielt auch eine entscheidende Rolle, um den Frauenanteil in der Politik zu erhöhen“, betonte sie. „Starke Politik braucht starke Frauen, die sich auch gegenseitig fördern“, fügte Scharf hinzu.
Söder kritisierte Scheitern bei Ausweitung der Frauenquote in der CSU
Im Herbst 2019 war die CSU-Spitze um Markus Söder überraschend mit ihrem Plan gescheitert, die fixe Frauenquote in der Partei auf Ebene der Kreisverbände auszuweiten. Der Parteitag zerpflückte den Leitantrag zu der CSU-Reform, Söder muss mit einem Notkompromiss einlenken. Die Quote wurde nur zum Sollziel. CSU-Chef Söder war sauer. Er stellte fest, dass seine Partei „bei den jungen Frauen verheerend“ abschneide und kritisierte, dass die gescheiterte Reform die CSU um Jahre zurückwerfe.
Frauen-Unions-Chefin Scharf bringt nun eine Wahlrechtsänderung für Quotenregelungen ins Gespräch. „Grundsätzlich stehe ich auch einem Paritätsgesetz offen gegenüber“, sagte die CSU-Politikerin unserer Redaktion. „Bei der Ausgestaltung müssen jedoch die gesetzlichen Hürden beachtet und im Vorfeld genau geprüft werden“, betonte Scharf. „Es gibt bereits Gesetze, die vor Gericht gescheitert sind“, erklärte sie mit Blick auf Urteile der Landesverfassungsgerichte in Brandenburg und Thüringen gegen entsprechende Wahlrechtsänderungen.
Nicht Quoten sondern Qualifikation hilft Probleme zu lösen.
VonMarianne B.
11.10.2023
Ich glaube ich bin auf dem Planeten der Irren gelandet.. Frauenquote von Frauen beanstandet als hätten sie nichts besseres zu tun.. Man kann wieder mal sehen wie wirkliche reale Probleme verdrängt werden. weil unsere Politik wirklich nicht weiß was sie tun sollen. Ihre Unfähigkeit zeigt sich immer mehr.. diese drei Ampel Parteien kommen nicht mal in zwei Bundesländer auf 30% und regieren noch.. lassen sie alle 16 Bundesländer heute wählen und die Ampel ist Geschichte.. Und wo sind die taffen, modernen, starken Frauen.. ach so es ist ja kein Mann mehr da der ihnen die Türen aufhält.. ! Dumm gelaufen..
VonChristian N.
11.10.2023
Grundsätzlich steht Frau Scharf einem Paritäzsgesetzt offen gegenüber... Ich glaube die Politik hat sich wichtigeren Themen zu widmen, als sich immer neue, teils unsinnige Gesetze zu erdenken und damit die ohnehin schon überbordende Bürokratie weiter zu fördern.
VonFranz X.
11.10.2023
Und wieder die alte Leier. Wenn nicht mehr Frauen bereit stehen/sind, sich politisch zu betätigen, dann ist das so. Jetzt wiederum eine Quote zu fordern, widerspricht doch allem logischen Denken und Handeln. Wo sollen denn diese politisch ambitionierten Frauen herkommen; und wie seht es zum einen mit der Akzeptanz durch die Wähler sowie mit der politischen Bildung aus? Soll hierzu eine Ausschreibung auf der Straße stattfinden? Quote hin, Quote her, wenn keine Verfügbarkeit von Personal gegeben ist, wer, was, soll dann agieren? Quotenfordernde Frauen sollten doch auch bedenken, dass scheinbar gar nicht so viele Frauen bereit sind, sich intensiv und ausdauernd in der Politik zu beschäftigen. Realitätssinn wäre angebracht, nicht Wunschdenken!
Die Diskussion ist geschlossen.
Nicht Quoten sondern Qualifikation hilft Probleme zu lösen.
Ich glaube ich bin auf dem Planeten der Irren gelandet.. Frauenquote von Frauen beanstandet als hätten sie nichts besseres zu tun..
Man kann wieder mal sehen wie wirkliche reale Probleme verdrängt werden. weil unsere Politik wirklich nicht weiß was sie tun sollen. Ihre Unfähigkeit zeigt sich immer mehr.. diese drei Ampel Parteien kommen nicht mal in zwei Bundesländer auf 30% und regieren noch.. lassen sie alle 16 Bundesländer heute wählen und die Ampel ist Geschichte.. Und wo sind die taffen, modernen, starken Frauen.. ach so es ist ja kein Mann mehr da der ihnen die Türen aufhält.. ! Dumm gelaufen..
Grundsätzlich steht Frau Scharf einem Paritäzsgesetzt offen gegenüber... Ich glaube die Politik hat sich wichtigeren Themen zu widmen, als sich immer neue, teils unsinnige Gesetze zu erdenken und damit die ohnehin schon überbordende Bürokratie weiter zu fördern.
Und wieder die alte Leier. Wenn nicht mehr Frauen bereit stehen/sind, sich politisch zu betätigen, dann ist das so. Jetzt wiederum eine Quote zu fordern, widerspricht doch allem logischen Denken und Handeln. Wo sollen denn diese politisch ambitionierten Frauen herkommen; und wie seht es zum einen mit der Akzeptanz durch die Wähler sowie mit der politischen Bildung aus? Soll hierzu eine Ausschreibung auf der Straße stattfinden? Quote hin, Quote her, wenn keine Verfügbarkeit von Personal gegeben ist, wer, was, soll dann agieren? Quotenfordernde Frauen sollten doch auch bedenken, dass scheinbar gar nicht so viele Frauen bereit sind, sich intensiv und ausdauernd in der Politik zu beschäftigen. Realitätssinn wäre angebracht, nicht Wunschdenken!