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Landtagswahl 2023: So könnte die neue Regierung in Bayern aussehen
Landtagswahl 2023
24.10.2023
So könnte die neue Regierung in Bayern aussehen
Das neue bayerische Kabinett wird wieder zur Puzzle-Aufgabe, über die Markus Söder grübeln muss.
Foto: Peter Kneffel, dpa
Plus
Der Ministerpräsident hat nie so viel Macht wie zu Beginn einer neuen Amtszeit. Aber die Vergabe der Posten gleicht einem komplizierten Schachspiel.
Offiziell wird nicht darüber geredet, aber intern gibt es, seit man sich auf die Fortführung der Koalition verständigt hat, bei CSU und Freien Wählern kein spannenderes Thema mehr: Wer wird was in der neuen bayerischen Staatsregierung? Wer kommt neu ins Kabinett? Wer darf bleiben? Wer fliegt raus? Fest steht: Längst nicht jeder, der sich berufen fühlt, wird berufen. Und das ist nicht das einzige Problem, das die beiden Parteichefs – Markus Söder (CSU) und Hubert Aiwanger (Freie Wähler) – vor der Nase haben.
In keiner Phase einer Amtsperiode hat der Ministerpräsident so viel Macht wie zu Beginn. Die Verfassung ist da eindeutig. Er „beruft und entlässt mit Zustimmung des Landtags die Staatsminister und die Staatssekretäre“ (Artikel 45). Und er „bestimmt mit Zustimmung des Landtags seinen Stellvertreter aus der Zahl der Staatsminister“ (Artikel 46). Völlig frei in seiner Entscheidung ist er allerdings nicht. Im Landtag braucht Söder eine Mehrheit und dafür braucht er die Freien Wähler. Es muss also vorher ausgehandelt werden, welche Partei, welche Ministerien besetzen darf.
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