Das Flüchtlingsdilemma: Nicht mehr als eine Lösung auf Zeit
Plus In Schwaben kommen weniger Ukraine-Flüchtlinge an. Die Probleme bleiben. Im Donau-Ries weiß man kaum mehr, wohin mit den Asylbewerbern. Der Unmut wird größer.
Der Wartebereich hinter der Glastür ist die nächste Station auf ihrer Reise. Die Männer, die hier sitzen, tragen dicke Daunenjacken, ihr Hab und Gut haben sie in Rollkoffern, Sporttaschen und Einkaufstüten verstaut. Es ist Mittwochvormittag im Landratsamt in Donauwörth, der Tag, den die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier „Zuweisungstag“ nennen. Vor ein paar Wochen noch fuhren mittwochs Busse mit Ukrainerinnen und Ukrainern vor, die sich in den Gängen des Amts drängten. Inzwischen kommen keine Busse mehr. Für heute sind 20 Flüchtlinge aus der Türkei und dem Irak angekündigt.
Johann Stark, der sein Büro hinter dem Security-Bereich und der versperrten Zwischentür hat, kann erklären, warum das so ist. Weil nicht mehr Schwaben, sondern Unterfranken zuletzt im Vergleich zu wenig Schutzsuchende aus dem Kriegsland aufgenommen hat und damit nun erste Anlaufstelle für ukrainische Flüchtlinge ist. Stark, der die Ausländerbehörde im Landkreis Donau-Ries leitet, sitzt zwischen Bildschirm und Aktenstapeln und sagt: „Entspannt hat sich die Situation deswegen nicht. Dafür ist der Zustrom viel zu groß.“ Die Zahl der Flüchtlinge, die im Ankerzentrum Schwaben landeten, hat sich seit Juni mehr als verdreifacht. Von dieser zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge werden die Asylbewerber auf die Landkreise weiterverteilt. Die Hälfte der Menschen kommt aus der Türkei, gefolgt von Afghanistan und Irak.
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Wir durchlaufen gerade den Zyklus den Dänemark und Schweden 2016 nach einer „Asyl-Notbremse“ schon durch hat, damals war auch ein Kurswechsel in der Koalition nötig um die Migrationspolitik zu überdenken.
Über die Zuwanderung aus der Ukraine mache ich mir keine Sorgen. Das sind Menschen mit ähnlichem kulturellem Background und Vorstellung zu unseren gemeinsamen europäischen Werten. Die aktuellen Sorgen der Knappheit an Wohnungen, Kindergarten- und Schulplätzen wird (bei nachlassendem Zustrom) hoffentlich auch auch irgendwann bewältigt sein. Was bleibt ist ein riesen Berg an Integrationsarbeit, speziell aus stark unterschiedlichen Kulturkreisen wie dem arabischen und nordafrikanischen Raum. Selbst wenn darunter nur 10-20% sehr konservativ bis radikal denkende Muslime dabei sein sollten (die die Scharia wohl immer dem deutschen Grundgesetz vorziehen werden), wird das schon reichen, um die eh schon vorhandenen Parallelgesellschaften und Clanstrukturen in den deutschen Städten weiter anwachsen zu lassen. Solche Probleme inkl. dem importierten muslimischen Antisemitismus werden eher zu- als abnehmen und sie werden uns über Jahrzehnte beschäftigen.
"Geld, lässt der junge Türke über seinen Freund sagen und den Dolmetscher übersetzen, habe er keins. Auch kein Vermögen in der Heimat. Den Ausweis habe er verloren". So, so , seltsamerweise haben die Leute ihre Handys nie verloren.
„Die Leistungen sind viel zu hoch. Das ist ein Fehler im System“, sagt Rößle. „Das führt dazu, dass sich Flüchtlinge speziell Deutschland als Ziel aussuchen." So, so, irgendwer muss die offenbar im internationalen Vergleich viel zu hohen Leistungen ja mal beschlossen haben. Wobei die "Experten" für Moral, Humanität und soziale Gerechtigkeit aus der Politik ja glatt verneinen, daß die Anreize in Deutschland viel zu hoch sind, sondern die fadenscheinigsten anderen Gründe nennen, auf die Frage warum denn bloß die meisten Flüchtlinge nach "Germany" wollen.
Mal abgesehen davon, daß wir hier als Dauerthema über fehlende bezahlbare Wohnungen lamentieren, Grüne und Linke die daraus folgende latente Steigerung der Mieten mit Mietpreisbremsen und Mietendeckel glauben regeln zu können und damit jede private Investition in neue Wohnungen sicher abwürgen. Brauchen wir ja auch nicht, soll doch der Staat genug Sozialwohnungen bauen sagen die Fans staatlicher Regelungen. Ach ja ? Der Staat andererseits ist nicht in der Lage, seine versprochene Bautätigkeit für"bezahlbare" Wohnungen auch nur annährend zu erfüllen, gerade mal 200- 300 tsd Wohnungen werden es 2023 sein, Ziel war mehr wie 400 tsd. Also strömen jedes Jahr deutlich mehr Menschen ins Land, wie überhaupt an neuen Wohnungen entstehen, schließlich wirken 1 BiIllion Sozialleistungen wie ein Leuchtturm bis ins fernste Afrika. Und da wundern sich tatsächlich Zeitgenossen, warum die AFD von Wahl zu Wahl immer stärker wird ? Nun, darüber kann ich mich nur wundern. Aber bei den Grünen und den SPD/LInken , mit den höchsten moralischen Ansprüchen (auch an sich selbst im normalen Leben ??) und dem Traum von der friedlichen Multikulti Welt wird es voraussichtlich erst dämmern, das es so nicht weitergeht, wenn wir hier entweder bürgerkriegsartige Zustände bekommen oder die AFD in den meisten Bundesländern stärkste Partei wurde und es den ersten AFD Ministerpräsidenten gibt. Aber sicher, ob es beim harten Kern der Grünen und Linken dann ein Umdenken gibt, kann man aber auch nicht sein. Vielleicht erst, wenn die neuen Mitbürger aus aller Welt in die privaten Wohnungen einquartiert werden, nachdem alle Turnhallen und letzten leerstehende Absteigen belegt sind. Denn Zeltlager wie im Rest der Welt sind bei uns ja in den Augen der Experten für höchste Humanität sicher auch unzumutbar, schließlich gilt ja Artikel 1 des Grundgesetz.
Sehr gut Ihr Beitrag @Christoph S.
dazu passt meiner Meinung nach, auch dieser Beitrag wer gestern wieder mal die Sendung von "mabritt illner" gesehen hat und "dieser Linken" (die ich ja schon in vielen Sendung, auch bei Markuis Lanz, oder Anne Will "bewundern" durfte) mit diesem fast unausprechlichen Namen, "Amira Mohamed Ali" mit anhören musste (steht aber im t-online Artikel) bitte selber lesen:
>>Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken forderte auch beim Krieg in Israel eine diplomatische Einigung, hier in Form einer Zweistaatenlösung, um die Hamas "zurückzudrängen".<<
Wie wenn man "nur mit reden" (Mit wem denn bitte?) mit der Hamas etwas erreichen könnte?
Wie schon mehrfach in Talk-Sendungen beobachtet, diese Frau ist "dumm" wie Brot, Ja!
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100272976/israel-talk-bei-maybrit-illner-cohn-bendit-kritisiert-wagenknecht-gefolgsfrau.html