Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Interview: Wie hat sich Augsburg seit dem 7. Oktober 2023 verändert, Oberbürgermeisterin Weber?
Interview
13.11.2023
Wie hat sich Augsburg seit dem 7. Oktober 2023 verändert, Oberbürgermeisterin Weber?
Bei der Solidaritätskundgebung für Israel trug Oberbürgermeisterin Eva Weber ein Plakat mit dem Schriftzug: Wir alle sind Augsburg. Unter der Dachmarke bündelt die Stadt viele Aktionen und Projekte, die Antisemitismus, Antiislamismus, Rassismus und Extremismus im Blick haben.
Foto: Silvio Wyszengrad
Plus
Demnächst werden die israelische und ukrainische Fahne auf dem Rathausplatz ab- und Friedensstadtflaggen aufgehängt. Symbole dürften nicht das Handeln überlagern, sagt Eva Weber.
Wie hat sich in Augsburg die Lage seit dem 7. Oktober aus Ihrer Sicht verändert?
Eva Weber: Das muss man sehr differenziert betrachten. Es gibt Menschen jüdischen Glaubens, israelische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Angst haben und die mir das per E-Mail oder in Gesprächen so mitteilen. Wir haben Menschen muslimischen Glaubens, viele, die aus dem arabischen Raum zu uns gekommen sind, die Angst vor Vorverurteilungen haben. Sie erzählen uns, wie sie in jedem Gespräch vor der Situation stehen, dass sie sich erst mal ausdrücklich von den Taten der Terrororganisation Hamas distanzieren müssen, weil sie eine Art Generalverdacht spüren. Wir haben bei vielen eine emotionalisierte Stimmung. Der Konflikt ist nicht einfach, gleichzeitig werden aber häufig zu einfache schwarz-weiß gefärbte Diskussionen geführt, die dem Ganzen nicht gerecht werden. Das alles führt in Teilen zu einer angespannten Stimmung.
Bislang kam es in Augsburg nicht zu offenen Feindseligkeiten. Wie zerbrechlich ist das Miteinander?
Weber: Ich glaube, dass wir durch die Integrationsarbeit, die wir in Augsburg seit vielen Jahren intensiv betreiben, einen guten Boden bereitet haben, dass es nicht zu Situationen kommt wie in Essen oder Berlin. Trotzdem wird mir von Vorfällen auf Pausenhöfen und von Gesprächen in Freundeskreisen berichtet, die zeigen, wie schwierig es ist. Zum Glück gibt es auch viele, die versuchen, zu vermitteln. Ich versuche das auch, indem ich viel spreche – mit der Israelitischen Kultusgemeinde, der islamischen Community, dem Runden Tisch der Religionen, der sich gerade sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt. Bei der jüngsten Sitzung fiel der schöne Satz, dass man jetzt das Verbindende betonen müsse und nicht das Trennende. Den Mitgliedern ist es wichtig zu zeigen, dass die Religionen in Augsburg Seite an Seite stehen. Ich finde, dass das sehr schöne und wichtige Zeichen sind.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonGünter S.
12.11.2023
Die beiden Fahnen/Flaggen werden beidseits des Balkons mit an der Wand des vom Fußweg/des Zaunes/der Hecke zurückgesetz- ten Hauses befestigten, schräg abstehenden Stangen, also auf dem Privatgrundstück präsentiert.
Wenn Frau Maja S. meint, dass da § 104 StGB einschlägig sei (sie hat ja schließlich nach eigenem früheren Bekunden das Strafrecht gestreift) - sei ´s drum. Das letzte Wort hat im Fall des Falles die Justiz . . . .
Dennoch vorsorglich: : Wenn jemand an "seiner" Hauswand" auf einem Privatgrundstück Flaggen/Fahnen als, wie ich es empfinde, Protest gegen nach des- sen Meinung nicht ausreichende Positionierung der Stadt aufzieht, möge selbst um deren Schutz sorgen - und nicht (möglicherweise) an dieser Hauswand die "Wehrhaftigkeit der Demokratie gegen An- tisemitismus" bewiesen haben wollen
VonMarc Cohen
13.11.2023
Wo wollen Sie eine Grenze ziehen? Wenn jemand durch das Tragen eines kurzen Rocks auf dem Balkon "provoziert", auch selbst schuld? Wenn aus einer Wohnung Klezmer-Musik klingt, auch "Provokation"? Überhaupt alles, was "Muslimen" missfallen könnte, alles "Provokation"? Wer hat in diesem Staat eigentlich die Hosen an?
VonWolfgang L.
13.11.2023
Mark Cohen, lesen Sie doch einfach den Beitrag von Günter S. nochmals durch. Darin geht es nicht um "selbst schuld" oder "Provokation". Auch geht es nicht um "Muslime", da niemand weiß, wer die Fahnen entwendet hat. Es geht allein darum, ob privat aufgehängte Flaggen aus rechtlicher Sicht einen besonderen Schutz des Staates genießen.
All Ihre Unterstellungen weisen allerdings darauf hin, worum es Ihnen selbst geht, und das ist schon ziemlich entlarvend.
Nochmals: Wir brauchen diesen Konflikt in unserer schönen und doch recht friedlichen Stadt nicht!
VonGünter S.
13.11.2023
„ Wer hat in diesem Staat eigentlich die Hosen an?“
Wohl gut, dass nicht Sie . . . , , Marc Cohen
VonMarc Cohen
12.11.2023
"Die Friedensstadtflagge ist ein starkes Symbol."
Sie ist vor allem ein völlig unbekanntes, nichtssagendes Stück Stoff, dessen Privileg es ist, nicht heruntergerissen zu werden, da es weder Identifikation noch Ablehnung erzeugt. Genauso gut hätte man auch mit eine "Obi"-Fahne hissen können. AZ: Starten Sie doch mal eine Befragung unter den Bürgern, wie die Augsburger Friedensflagge aussieht.
"Bislang kam es in Augsburg nicht zu offenen Feindseligkeiten."
Das Herunterreißen der israelischen Flaggen vor dem Rathaus und beim Privathaus von Hrn. Melcer war also keine offene Feindseligkeit, sondern was? Bunte Interpretation kultureller Vielfalt?
VonWolfgang L.
12.11.2023
H. Melcer, werden Sie bitte nicht unverschämt. Dass es Ihnen nur um Provokation und Spaltung geht, ist spätestens nun klar.
Auch die israelische Flagge ist übrigens nur ein Stück Stoff. Der Straftatbestand heißt Sachbeschädigung oder Diebstahl.
VonMaja S.
12.11.2023
Nicht so ganz. Im öffentlichen Raum aufgezogen genießt sie schon besonderen Schutz.
§ 104 StGB Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten
VonWolfgang L. 14:17 Uhr >>H. Melcer, werden Sie bitte nicht unverschämt.<<
Wollen Sie behaupten, Marc Cohen und Herr Melcer wären ein und dieselbe Person? Verstieße dies nicht gegen die Regeln dieses Forums?
Raimund Kamm
VonWolfgang L.
12.11.2023
Herr Cohen war natürlich gemeint. Entschuldigung.
VonGünter S.
12.11.2023
Ein für mich offensichtliches Versehen - ein „gefundenes Fressen“ für Christine und / oder Raimund Kamm ?
VonWolfgang L.
12.11.2023
Maja S., zum öffentlichen Raum gehört der Balkon von Herrn Melcer offensichtlich nicht.
VonManfred M.
12.11.2023
Das Herunterreißen der israelischen Flagge ist in der aktuellen Lage auf jeden Fall eine offene Feindseligkeit. Sei es im öffentlichen Raum, sei es auf privatem Grund. Die Friedensstadtflagge - deren Aussehen ich erst recherchieren müsste - ist, da gebe ich Hr. Cohen recht, völlig belanglos. Sie dürfte kaum jemandem bekannt sein. Es geht also in die Richtung: "Wir machen was, wollen aber ja nirgends anecken, also hängen wir eine Flagge auf, an der sich sicher niemand stört!". "Friede, Freude, Eierkuchen, wir haben uns alle lieb!". Sowas kann man im Kindergarten machen, aber von offizieller Seite könnte man schon etwas mehr Rückgrat erwarten.
VonMaja S.
12.11.2023
1. Wurde vom Herunterreißen der Flagge vor dem Rathaus und beim Privathaus geschrieben. Darauf haben Sie geantwortet, dass die israelische Flagge übrigens nur ein Stück Stoff sei. Das ist sie eben nicht.
2. Heißt es in der von mir zitierten Quelle: "Eine Flagge wird in diesem Sinne „öffentlich gezeigt“, wenn sie an einem der Allgemeinheit zugänglichen Ort sichtbar ist. Diese Alternative erfasst auch solche Flaggen, die von Privatpersonen öffentlich gezeigt werden." Da kommt es dann 'offensichtlich' drauf an, wie zugänglich das Haus von Herrn Melcer ist.
VonWolfgang L.
12.11.2023
"Wir machen was, wollen aber ja nirgends anecken, also hängen wir eine Flagge auf, an der sich sicher niemand stört!". "Friede, Freude, Eierkuchen, wir haben uns alle lieb!"
Mir scheint, einigen geht es ausschließlich darum, etwas aufzuhängen, womit andere provoziert werden, um sie zu Reaktionen zu reizen, gegen die man dann wieder vorgehen kann. Diesen Leuten geht nicht um Verständigung und Frieden, sondern um Spaltung. Dies war genau die Methode, mit der Netanjahu seit 20 Jahren die israelische Politik gestaltet hat. In Augsburg und in Deutschland brauchen wir das nicht!!!
VonWolfgang L.
12.11.2023
Maja S., es ging mir bei meiner Aussage um den Zusammenhang, in dem Cohen verächtlich von einem für ihn "nichtssagenden Stück Stoff" schrieb. Für mich ist die israelische Flagge so gesehen auch nur ein Stück Stoff.
Ihre Ausführungen sind deswegen natürlich hochinteressant und wichtig, aber am Thema vorbei.
VonMaja S.
12.11.2023
@Wolfgang L.
Die städtische Friedensflagge (Friedensstadtflagge) ist keine Flagge im Sinn von § 104.
Würde die Friedensstadtflagge heruntergeholt, wäre dies in der Tat nur die von Ihnen benannte Sachbeschädigung oder ein Diebstahl, wobei sich die Frage stellt, was es ist, wenn die Flagge nicht beschädigt und unten liegen gelassen wird. Dann ist es keines von beiden.
Insofern bietet § 104 mehr Schutz. Und das ist wohl auch Sinn der Vorschrift.
Ende der Ausführungen.
VonManfred M.
12.11.2023
"Mir scheint, einigen geht es ausschließlich darum, etwas aufzuhängen, womit andere provoziert werden, um sie zu Reaktionen zu reizen, gegen die man dann wieder vorgehen kann."
Wenn die öffentlich gehisste Flagge eines Staates bestimmte Leute dermaßen provoziert, dass sie als Reaktion die Fahnen herunterreißen, dann haben diese Leute ein Problem damit, in einem Rechtsstaat zu leben, und gehören entsprechend bestraft. Sie reden dem Duckmäusertum das Wort, das ist völlig falsche Rücksichtnahme. Wer es ist nicht schafft, zu akzeptieren, dass in Deutschland die israelische Fahne bei besonderen Vorkommnissen gehisst wird, der sollte überlegen, ob Deutschland für ihn das richtige Land ist. Niemand muss das Hissen dieser Flagge beklatschen oder toll finden, aber es ist hinzunehmen. Ich z.B. kann mit den öffentlich gehissten Regenbogenflaggen wenig anfangen - trotzdem habe ich mich soweit im Griff, dass ich diese nicht herunterreiße oder sonst wie beschädige. Mehr wird auch bei den Israel-Flaggen nicht verlangt.
VonManfred M.
12.11.2023
"Mir scheint, einigen geht es ausschließlich darum, etwas aufzuhängen, womit andere provoziert werden, um sie zu Reaktionen zu reizen, gegen die man dann wieder vorgehen kann."
Mich würde auch interessieren, ob Sie genauso schreiben würden, wenn es um biodeutsche Rechtsextreme gehen würde, die sich deutschlandweit gerade von Israelflaggen provozieren ließen. Wären es "Glatzen" mit Springerstiefeln und Bomberjacken, die antiisraelische Demos veranstalten und israelische Flaggen beschädigen würden, da wären doch sämtliche "Aufrechten" auf den Barrikaden. Lichterketten und Antifa-Veranstaltungen quer durch die Republik. Aber gerade aus dieser Ecke ist es auffallen ruhig. Klar, müsste man sich eingestehen, dass Multikulti halt doch nicht immer so gut funktioniert, und die Integration, auf die man gerne Loblieder singt, vielfach krachend gescheitert ist. Statt klarer Worte duckt man sich lieber weg, wenn es mal nicht gegen den "üblichen Feind" geht.
VonWolfgang L.
12.11.2023
Maja S., das ist mir natürlich bewusst und das habe ich auch nirgendwo gesagt.
Aber gut, dass Sie darauf hinweisen.
VonWerner H.
12.11.2023
Der Leitspruch "Wir alle sind Augsburg" ist unter den derzeitigen Bedingungen einfach eine inhaltslose Phrase. Die Oberbürgermeisterin weigert sich, den muslimischen Antisemitismus klar und deutlich zu benennen. In ihrem undifferenzierten Opfer-Narrativ verschwimmen Opfer- und Tätergruppen, Zuordnungen und Verantwortlichkeiten. Dass sie die muslimische Opferpropaganda auf eine Stufe stellt mit der antisemitischen Stimmungsmache ist für die angebliche Friedensstadt Augsburg eigentlich ein Skandal.
VonManfred M.
12.11.2023
"Wir alle sind Augsburg" - ist in der aktuellen Situation Kindergartenniveau. Wenn man die israelische Flagge nicht mehr unbewacht Tag und Nacht auf dem Rathausplatz hissen kann, dann wären statt "Wir alle sind Augsburg" mal ganz deutliche Worte angebracht.
VonWerner H.
12.11.2023
Der Leitspruch "Wir alle sind Augsburg" ist unter den derzeitigen Bedingungen einfach eine inhaltslose Phrase. Die Oberbürgermeisterin weigert sich, den muslimischen Antisemitismus klar und deutlich zu benennen. In ihrem undifferenzierten Opfer-Narrativ verschwimmen Opfer- und Tätergruppen, Zuordnungen und Verantwortlichkeiten. Dass sie die muslimische Opferpropaganda auf eine Stufe stellt mit der antisemitischen Stimmungsmache ist für die angebliche Friedensstadt Augsburg eigentlich ein Skandal.
VonChristine Kamm
12.11.2023
Gute Aussagen, Frau Oberbürgermeisterin!
Es ist vernünftig, wenn wir in Augsburg jetzt den Blick weiten. Leider können wir nicht den Frieden im Nahen Osten herbeiführen. Aber wir können durch Dialoge in unserer Stadt helfen, dass Verständnis zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen wächst. "Wir alle sind Augsburg" ist ein guter Leitspruch für Anschauen, Fragen und Zuhören.
Die Diskussion ist geschlossen.
Die beiden Fahnen/Flaggen werden beidseits des Balkons mit an
der Wand des vom Fußweg/des Zaunes/der Hecke zurückgesetz-
ten Hauses befestigten, schräg abstehenden Stangen, also auf
dem Privatgrundstück präsentiert.
Wenn Frau Maja S. meint, dass da § 104 StGB einschlägig sei (sie
hat ja schließlich nach eigenem früheren Bekunden das Strafrecht
gestreift) - sei ´s drum.
Das letzte Wort hat im Fall des Falles die Justiz . . . .
Dennoch vorsorglich: :
Wenn jemand an "seiner" Hauswand" auf einem Privatgrundstück
Flaggen/Fahnen als, wie ich es empfinde, Protest gegen nach des-
sen Meinung nicht ausreichende Positionierung der Stadt aufzieht,
möge selbst um deren Schutz sorgen - und nicht (möglicherweise)
an dieser Hauswand die "Wehrhaftigkeit der Demokratie gegen An-
tisemitismus" bewiesen haben wollen
Wo wollen Sie eine Grenze ziehen? Wenn jemand durch das Tragen eines kurzen Rocks auf dem Balkon "provoziert", auch selbst schuld? Wenn aus einer Wohnung Klezmer-Musik klingt, auch "Provokation"? Überhaupt alles, was "Muslimen" missfallen könnte, alles "Provokation"? Wer hat in diesem Staat eigentlich die Hosen an?
Mark Cohen, lesen Sie doch einfach den Beitrag von Günter S. nochmals durch. Darin geht es nicht um "selbst schuld" oder "Provokation". Auch geht es nicht um "Muslime", da niemand weiß, wer die Fahnen entwendet hat. Es geht allein darum, ob privat aufgehängte Flaggen aus rechtlicher Sicht einen besonderen Schutz des Staates genießen.
All Ihre Unterstellungen weisen allerdings darauf hin, worum es Ihnen selbst geht, und das ist schon ziemlich entlarvend.
Nochmals: Wir brauchen diesen Konflikt in unserer schönen und doch recht friedlichen Stadt nicht!
„ Wer hat in diesem Staat eigentlich die Hosen an?“
Wohl gut, dass nicht Sie . . . , , Marc Cohen
"Die Friedensstadtflagge ist ein starkes Symbol."
Sie ist vor allem ein völlig unbekanntes, nichtssagendes Stück Stoff, dessen Privileg es ist, nicht heruntergerissen zu werden, da es weder Identifikation noch Ablehnung erzeugt. Genauso gut hätte man auch mit eine "Obi"-Fahne hissen können.
AZ: Starten Sie doch mal eine Befragung unter den Bürgern, wie die Augsburger Friedensflagge aussieht.
"Bislang kam es in Augsburg nicht zu offenen Feindseligkeiten."
Das Herunterreißen der israelischen Flaggen vor dem Rathaus und beim Privathaus von Hrn. Melcer war also keine offene Feindseligkeit, sondern was? Bunte Interpretation kultureller Vielfalt?
H. Melcer, werden Sie bitte nicht unverschämt. Dass es Ihnen nur um Provokation und Spaltung geht, ist spätestens nun klar.
Auch die israelische Flagge ist übrigens nur ein Stück Stoff. Der Straftatbestand heißt Sachbeschädigung oder Diebstahl.
Nicht so ganz. Im öffentlichen Raum aufgezogen genießt sie schon besonderen Schutz.
§ 104 StGB
Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten
https://www.bundestag.de/resource/blob/549544/e4db684b9ae66dfdfff798505fdf268b/WD-3-042-18-pdf-data.pdf
VonWolfgang L. 14:17 Uhr >>H. Melcer, werden Sie bitte nicht unverschämt.<<
Wollen Sie behaupten, Marc Cohen und Herr Melcer wären ein und dieselbe Person? Verstieße dies nicht gegen die Regeln dieses Forums?
Raimund Kamm
Herr Cohen war natürlich gemeint. Entschuldigung.
Ein für mich offensichtliches Versehen - ein
„gefundenes Fressen“ für Christine und /
oder Raimund Kamm ?
Maja S., zum öffentlichen Raum gehört der Balkon von Herrn Melcer offensichtlich nicht.
Das Herunterreißen der israelischen Flagge ist in der aktuellen Lage auf jeden Fall eine offene Feindseligkeit. Sei es im öffentlichen Raum, sei es auf privatem Grund. Die Friedensstadtflagge - deren Aussehen ich erst recherchieren müsste - ist, da gebe ich Hr. Cohen recht, völlig belanglos. Sie dürfte kaum jemandem bekannt sein. Es geht also in die Richtung: "Wir machen was, wollen aber ja nirgends anecken, also hängen wir eine Flagge auf, an der sich sicher niemand stört!". "Friede, Freude, Eierkuchen, wir haben uns alle lieb!". Sowas kann man im Kindergarten machen, aber von offizieller Seite könnte man schon etwas mehr Rückgrat erwarten.
1. Wurde vom Herunterreißen der Flagge vor dem Rathaus und beim Privathaus geschrieben. Darauf haben Sie geantwortet, dass die israelische Flagge übrigens nur ein Stück Stoff sei. Das ist sie eben nicht.
2. Heißt es in der von mir zitierten Quelle: "Eine Flagge wird in diesem Sinne „öffentlich gezeigt“, wenn sie an einem der Allgemeinheit zugänglichen Ort sichtbar ist. Diese Alternative erfasst auch solche Flaggen, die von Privatpersonen öffentlich gezeigt werden." Da kommt es dann 'offensichtlich' drauf an, wie zugänglich das Haus von Herrn Melcer ist.
"Wir machen was, wollen aber ja nirgends anecken, also hängen wir eine Flagge auf, an der sich sicher niemand stört!". "Friede, Freude, Eierkuchen, wir haben uns alle lieb!"
Mir scheint, einigen geht es ausschließlich darum, etwas aufzuhängen, womit andere provoziert werden, um sie zu Reaktionen zu reizen, gegen die man dann wieder vorgehen kann.
Diesen Leuten geht nicht um Verständigung und Frieden, sondern um Spaltung. Dies war genau die Methode, mit der Netanjahu seit 20 Jahren die israelische Politik gestaltet hat. In Augsburg und in Deutschland brauchen wir das nicht!!!
Maja S., es ging mir bei meiner Aussage um den Zusammenhang, in dem Cohen verächtlich von einem für ihn "nichtssagenden Stück Stoff" schrieb. Für mich ist die israelische Flagge so gesehen auch nur ein Stück Stoff.
Ihre Ausführungen sind deswegen natürlich hochinteressant und wichtig, aber am Thema vorbei.
@Wolfgang L.
Die städtische Friedensflagge (Friedensstadtflagge) ist keine Flagge im Sinn von § 104.
Würde die Friedensstadtflagge heruntergeholt, wäre dies in der Tat nur die von Ihnen benannte Sachbeschädigung oder ein Diebstahl, wobei sich die Frage stellt, was es ist, wenn die Flagge nicht beschädigt und unten liegen gelassen wird. Dann ist es keines von beiden.
Insofern bietet § 104 mehr Schutz. Und das ist wohl auch Sinn der Vorschrift.
Ende der Ausführungen.
"Mir scheint, einigen geht es ausschließlich darum, etwas aufzuhängen, womit andere provoziert werden, um sie zu Reaktionen zu reizen, gegen die man dann wieder vorgehen kann."
Wenn die öffentlich gehisste Flagge eines Staates bestimmte Leute dermaßen provoziert, dass sie als Reaktion die Fahnen herunterreißen, dann haben diese Leute ein Problem damit, in einem Rechtsstaat zu leben, und gehören entsprechend bestraft. Sie reden dem Duckmäusertum das Wort, das ist völlig falsche Rücksichtnahme. Wer es ist nicht schafft, zu akzeptieren, dass in Deutschland die israelische Fahne bei besonderen Vorkommnissen gehisst wird, der sollte überlegen, ob Deutschland für ihn das richtige Land ist. Niemand muss das Hissen dieser Flagge beklatschen oder toll finden, aber es ist hinzunehmen. Ich z.B. kann mit den öffentlich gehissten Regenbogenflaggen wenig anfangen - trotzdem habe ich mich soweit im Griff, dass ich diese nicht herunterreiße oder sonst wie beschädige. Mehr wird auch bei den Israel-Flaggen nicht verlangt.
"Mir scheint, einigen geht es ausschließlich darum, etwas aufzuhängen, womit andere provoziert werden, um sie zu Reaktionen zu reizen, gegen die man dann wieder vorgehen kann."
Mich würde auch interessieren, ob Sie genauso schreiben würden, wenn es um biodeutsche Rechtsextreme gehen würde, die sich deutschlandweit gerade von Israelflaggen provozieren ließen. Wären es "Glatzen" mit Springerstiefeln und Bomberjacken, die antiisraelische Demos veranstalten und israelische Flaggen beschädigen würden, da wären doch sämtliche "Aufrechten" auf den Barrikaden. Lichterketten und Antifa-Veranstaltungen quer durch die Republik. Aber gerade aus dieser Ecke ist es auffallen ruhig. Klar, müsste man sich eingestehen, dass Multikulti halt doch nicht immer so gut funktioniert, und die Integration, auf die man gerne Loblieder singt, vielfach krachend gescheitert ist. Statt klarer Worte duckt man sich lieber weg, wenn es mal nicht gegen den "üblichen Feind" geht.
Maja S., das ist mir natürlich bewusst und das habe ich auch nirgendwo gesagt.
Aber gut, dass Sie darauf hinweisen.
Der Leitspruch "Wir alle sind Augsburg" ist unter den derzeitigen Bedingungen einfach eine inhaltslose Phrase. Die Oberbürgermeisterin weigert sich, den muslimischen Antisemitismus klar und deutlich zu benennen. In ihrem undifferenzierten Opfer-Narrativ verschwimmen Opfer- und Tätergruppen, Zuordnungen und Verantwortlichkeiten. Dass sie die muslimische Opferpropaganda auf eine Stufe stellt mit der antisemitischen Stimmungsmache ist für die angebliche Friedensstadt Augsburg eigentlich ein Skandal.
"Wir alle sind Augsburg" - ist in der aktuellen Situation Kindergartenniveau. Wenn man die israelische Flagge nicht mehr unbewacht Tag und Nacht auf dem Rathausplatz hissen kann, dann wären statt "Wir alle sind Augsburg" mal ganz deutliche Worte angebracht.
Der Leitspruch "Wir alle sind Augsburg" ist unter den derzeitigen Bedingungen einfach eine inhaltslose Phrase. Die Oberbürgermeisterin weigert sich, den muslimischen Antisemitismus klar und deutlich zu benennen. In ihrem undifferenzierten Opfer-Narrativ verschwimmen Opfer- und Tätergruppen, Zuordnungen und Verantwortlichkeiten. Dass sie die muslimische Opferpropaganda auf eine Stufe stellt mit der antisemitischen Stimmungsmache ist für die angebliche Friedensstadt Augsburg eigentlich ein Skandal.
Gute Aussagen, Frau Oberbürgermeisterin!
Es ist vernünftig, wenn wir in Augsburg jetzt den Blick weiten. Leider können wir nicht den Frieden im Nahen Osten herbeiführen. Aber wir können durch Dialoge in unserer Stadt helfen, dass Verständnis zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen wächst.
"Wir alle sind Augsburg" ist ein guter Leitspruch für Anschauen, Fragen und Zuhören.
Raimund Kamm