Oberbürgermeisterin Weber schwört Augsburger auf magere Zeiten ein
Plus Die Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber macht auch für die kommenden Jahre wenig Hoffnung auf große finanzielle Sprünge. Was ihr Teile der Opposition dabei vorwerfen.
Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hat den Stadtrat und die Bürger auf magere Zeiten eingeschworen. Im Stadtrat, wo zuletzt der Haushalt für das kommende Jahr abschließend verabschiedet wurde, sagte Weber, dass die finanziellen Spielräume enger würden. "Es wird in den kommenden Jahren härter und auch reichere Kommunen werden Probleme bekommen", so Weber. Die Situation werde dadurch verschärft, dass die Anforderungen an die Kommunen im sozialen Bereich, etwa bei der Kinderbetreuung, steigen. "Wir werden schauen müssen, wofür im kommenden Doppelhaushalt Geld da ist", meinte Weber schon mit Blick auf den Etat für die Jahre 2025/26. "Für alles, was gewollt ist, wird definitiv nicht das Geld da sein." Das werde intensive Diskussionen nötig machen.
Investiert wird in Augsburg 2024 vor allem in Theater und Schulen
Wie berichtet sieht bereits der Haushalt für 2024 so gut wie keine neuen Projekte vor. Was die Stadt investiert, geht in die Sanierung von Theater und Schulen. Die Schulden werden dafür auf ein Rekordniveau von 487 Millionen Euro zum Ende des kommenden Jahres steigen. Bruno Marcon, Stadtrat von "Augsburg in Bürgerhand", bemängelte, dass die Stadt inzwischen offenbar nur noch verwalte, aber nicht mehr gestalte. Er sehe keine Investitionen in Grund und Boden, um Gestaltungsmöglichkeiten bei der Stadtentwicklung zu gewinnen, ebenso wenig werde Geld in die Klimawende gesteckt.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Mit der Kostenexplosion bei der Theatersanierung und dem Schuldenstand über 450 Mio. Euro hat Frau Weber die Stadt Augsburg regelrecht an die Wand gefahren.
Interessante Sichtweise, v.a. weil der Schuldenstand Ende 2019 (also vor Beginn von Webers Amtszeit) schon bei 404 Mio. Euro war. Corona und der Ukraine-Krieg sind natürlich auch Faktoren, die Frau Webers zu verantworten hat. Wenn es Ihnen hilft, dann hauen Sie ruhig polemisch drauf. Mit der Realität hat das leider nichts zu tun.
Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sollten zu ihren Eltern zurückgebracht werden.