Augsburg: Anti-AfD-Demo auf dem Rathausplatz

Kaum. Eine Wahlbeteiligung, die europaweit so in etwa bei 50% lag (2019) und vermutlich in einem ähnlichern Bereich liegen wird, ist nicht sehr aussagekräftig.

@ Eric T.

"Lächerlich"

Es ist kaum noch zu übersehen, dass der Eine oder Andere auch im Schwabenland eine Vorgehensweise sucht wie vor 85 Jahren, ohne nur ansatzweise zu merken wie widerlich die Auswirkungen für ganz Deutschland wurden.
Deshalb wehret den Anfängen.

ich bin ganz sicher nicht als CSU-Wählerin bekannt, wo hat Sie gegen die Verfassung verstoßen, haben Sie ihre Rede gehört, außerdem hat Sie Jura studiert, ich denke schon, dass sie weiß was sie sagt

Wie heißt das Sprichwort so schön: getroffene Hunde bellen ... Frau Weber hat sich einfach getraut, Stellung zu beziehen gegen eine Partei, die erstmals wirklich die Maske hat fallen lassen.

Ein Organ des Staates ist nicht nur zur Neutralität verpflichtet sondern in erster Linie dem Grundgesetz und der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Eine Partei die von Verfassungsfeinden (Höcke und Flügel) dominiert wird, kann nicht neutral behandelt werden.

Das traurige ist doch, die merken noch nicht mal das die von den Veranstaltern instrumentiert werden. Aber gut waren eh mehrheitlich nur Grüne Mitglieder anwesend. Mal schauen ob Frau Weber mit solchen Altionen noch eine Mehrheit bei der nächsten OB Wahl hat.

@ Harald V :

>> Eine Partei die von Verfassungsfeinden (Höcke und Flügel) dominiert wird, kann nicht neutral behandelt werden. <<

Wo steht das im Grundgesetz? Ich finde, wenn Frau Weber sagt, "Die Zeit, in der sie in Bezug auf die AfD parteipolitisch neutral agieren könne, sei vorbei", dann hat sie angekündigt, in Zukunft in ihrem Amt gegen das Neutralitätsgebot verstoßen zu wollen und das ist grundgesetzwidrig, googeln Sie mal nach "Oberbürgermeister Neutralitätsgebot", da kommen viele Urteile. Wenn sie privat auf einer Demo was sagt, kann sie das natürlich tun.

Interessant: genau die, die eine rechtsextreme Partei favorisieren, kommen auf einmal mit dem Grundgesetz daher. Dass Dinge, die diese Partei vorhat, aber ziemlich grundgesetzwidrig sind, darüber geht man stillschweigend hinweg.

Ist doch prima: grundgesetzwidrig. Dann kann man nämlich klagen. Kostet dem Kläger keinen Cent, es sei denn, § 34 Abs. 2 BVerfGG kommt zum Tragen.

@ Michael K.

"Mal schauen ob Frau Weber mit solchen Altionen noch eine Mehrheit bei der nächsten OB Wahl hat."

Damit konnte Frau Weber viel Sympathie der Augsburger gewinnen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Zur Info: Die AFD in Sachsen ist laut dem sächsischen Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch" da eine mehrjährigen juristische Prüfung "unzweifelhaft" ergeben hat dass der AfD-Landesverband "verfassungsfeindliche Ziele" verfolgt. Das Gleiche gilt auch für Thüringen und Sachsen-Anhalt.
Die Gesamt-AFD und ihre Jugendorganisation JA ist 2019 zum "Prüffall" geworden, seit "2021" läuft sie beim Bundesverfassungsschutz als "Verdachtsfall".

Darüber hinaus: Hätte Frau Weber sich *gegen* eine AFD-Kundgebung ausgesprochen dann wäre das Neutralitätsgebot berührt geworden, aber auf einer Demo gegen Rechtsradikalismus anlässlich eines Treffens der - mindestens in Teilen - rechtsextremistischen Partei AFD mit Rechtsradikalen sich abwertend zu den Inhalten dieser Gespräche zu äußern ist absolut kein Verfassungsverstoß.

Es gibt Kommentatoren die scheinbar Demokratie, Menschenrechte, Meinungsfreiheit usw. lächerlich finden.

Das Antidemokraten und Rechtsextremen ein solche Veranstaltung nicht gefällt ist klar. Das sie einige Leute noch sichtbar entlarvt ist umso schöner!

Harald V. eine gute Antwort von Ihnen. Ich habe dort mit einigen mir unbekannten Menschen gesprochen, wenn nicht jetzt wann dann

Frau Gisela B.
Da habe ich aber heute was anderes gehört, jene die nicht Grünen Fans sind, wussten nicht mal das die DEMO eine politische Veranstaltung war.

Markus W.,

bitte erläutern Sie doch, was Sie an der Demonstration für lächerlich erachten?

sehr netter Kommentar Wolfgang B. habe auch nichts anderes von Ihnen erwartet

Mit dem Kopf sollte man sich bei dieser Hydra nicht zufrieden geben. Um im Bild zu bleiben: Am besten das ganze Viehzeug entsorgen . . .

Nicht, wenn man den Kampf gegen Antidemokraten und Rechtsextremisten zur Herkulesaufgabe macht. Sie wissen sicher, wie Herakles die Hydra besiegt hat.

Stimmt, ich habs auch zu spät mitbekommen.

Ja. Sehr schade. Wusste nichts davon. :-/
Hätte gerne Flagge für die Demokratie gezeigt!

Dito. Da wäre ich echt hingegangen.

Schade, wäre gerne dabei gewesen. Beim nächsten Mal möglicherweise auch mit großen Traktoren um die Wirkung zu verstärken.

Na ja, fast alle Parteien versuchen ja krampfhaft die AfD fast zu überholen mit ihren diversen Vorschlägen. Das könnte sich rächen und der Schuss geht nach hinten los. Wichtiger wäre es sich jetzt ganz klar abzugrenzen und eigene Positionen zu erarbeiten, die auch machbar sind.
Ich fand es toll wie bunt diese Demo war und der Rathausplatz fast voll war trotz der kurzfristigen Ankündigung.
Auch, dass OB Weber gesprochen hat, fand ich bemerkenswert, da ja die Jusos und die Grüne Jugend aufgerufen hatte.
Jetzt hat die CSU nochmals die Chance sich zu besinnen, wer eigentlich der politische Gegner ist.

Eine Motivation der Demo war sicher auch, klar zu machen, das trotz allem die Rechte eben keine Alternative ist und es nicht harmlos ist, sie aus Protest zu wählen.

Nicht nur das Annette S., auf dem Neujahrsempfang der CSU am Samstag hat Frau Weber in ihrer Ansprache alle Anwesenden explizit eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen. Frau Weber hat mehr E.... als die ganze CSU-Herrenriege zusammen, da hab ich keinen gesehen der da in der Kälte gestanden ist.