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SPD
Aktuelle News und Infos

Foto: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Aktuelle News zu „SPD“

Nancy Faeser (SPD) will Privatadressen von Kommunalpolitikern besser schützen.
Extremismus

Fast 3700 Straftaten gegen politisch aktive Menschen

Einschüchterungsversuche, Bedrohungen und Gewalt: Wer Politik macht, hat es oft schwer in Deutschland. Die Innenministerin will die Eskalationsspirale stoppen - und hat Ideen, wie das gelingen kann.

SPD-Chef Lars Klingbeil sagt: «Ein Scheitern ist das nie, wenn man sich an einen Tisch setzt und über Wege zum Frieden redet.»
Krieg in der Ukraine

Klingbeil setzt auf Teilnahme Chinas an Friedenskonferenz

Bleiben die Freunde der Ukraine bei der geplanten Friedenskonferenz in der Schweiz unter sich? SPD-Chef Klingbeil setzt weiter darauf, dass vor allem ein Land mit Einfluss auf Russland dabei ist.

Frauen können in der Bundeswehr freiwillig dienen. Im Zuge der neuen Sicherheitslage stellt sich die Frage, ob für sie in Zukunft eine Wehrpflicht gelten soll.
Bundeswehr

CDU will die Wehrpflicht auch für Frauen

Exklusiv In der Bundeswehr herrscht schon lange Gleichberechtigung, was den Dienst an der Waffe betrifft. Eine gesetzliche Verpflichtung gab es aber nie. Das könnte sich ändern.

Windräder und das Kohlekraftwerk Mehrum stehen hinter einem Rapsfeld. Die Koalition hat sich auf einen Plan geeinigt, mit dem Verfahren bei Windrädern beschleunigt werden sollen.
Erneuerbare Energie

Koalition einigt sich auf schnellere Verfahren bei Windrädern

Damit in Zukunft mehr Windräder gebaut werden können, setzt die Bundesregierung auf mehr Digitalisierung. Wie das aussehen könnte und wie es jetzt weitergeht.

Der Klinikatlas soll Fallzahlen zu Behandlungen an Hunderten Kliniken bereitstellen.
Gesundheit

Was bringt der neue Atlas für den "Krankenhaus-Dschungel"?

Für viele Patientinnen und Patienten ist die Suche nach der richtigen Klinik nicht einfach, wenn es um eine geplante OP geht. Dazu können sie nun ein neues Portal anklicken - und auf Tachos achten.

Die AfD geht mit einer ganzen Reihe an Skandalen in den Wahlkampf für die Europawahl.
AfD

Spionage, Geldwäsche, Bestechlichkeit: Das sind die Skandale der AfD

Die AfD versinkt immer tiefer im Sumpf ihrer Skandale. Gegen mehrere führende Politiker wird juristisch ermittelt. Und auch Björn Höcke hat neuen Ärger.

Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt.
Gesetze

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen. Nun hat es die letzte Hürde genommen. Der Bundesrat stimmt auch noch weiteren Gesetzen der Ampel-Koalition zu.

Christian Lindner nennt die aktuelle Steuerschätzung einen «Realitätscheck» für den Bundeshaushalt 2025.
Haushalt

Lindner trotz Steuereinbruch zuversichtlich

Die Steuerschätzung macht die Debatte über den Haushalt 2025 nicht einfacher. Trotzdem rechnet der Finanzminister damit, dass der Etat im Juli beschlossen wird. Der SPD-Chef verweist auf rote Linien.

So hoch ist der Mindestlohn: Münzen und ein Geldschein im Wert von 12,41 Euro.
Kommentar

15 Euro Mindestlohn? Das ist zu viel

Mit seinem Vorschlag versündigt sich der Kanzler nicht nur an der arbeitenden Mitte. Er bricht auch mit Regeln, die die SPD selbst mit aufgestellt hat.

Christian Lindner nannte die aktuelle Steuerschätzung einen «Realitätscheck» für den Bundeshaushalt 2025.
Haushalt

Steuereinbruch droht Haushaltsstreit in Ampel zu verschärfen

Im Ringen um den Bundeshaushalt ist jetzt klar: Mehr Geld wird es auch aus Steuereinnahmen nicht geben. Der Finanzminister fährt einen Sparkurs und betont: Das Geld fällt nicht vom Himmel.

Christian Lindner hat die Ministerien zum Sparen aufgerufen. Geringer als erwartet ausfallender Steuereinnahmen erhöhen nun die Dringlichkeit.
Steuerschätzung

Steuereinnahmen brechen ein: Spardruck auf Ampel steigt

Nach der Steuerschätzung ist klar: Die Konjunktur spült keine zusätzlichen Milliarden in die Kasse, im Gegenteil. Die Ampelkoalition muss noch stärker sparen.

In Sachen Finanzierung der Militärausgaben nicht einer Meinung: Bundeskanzler Olaf Scholz (links) und sein Verteidigungsminister Boris Pistorius.
SPD

Boris Pistorius und Olaf Scholz: Der Gegner im eigenen Laden

Der Kanzler und sein Verteidigungsminister sind uneins über die Finanzierung der Militärausgaben. Möglicherweise geht es dabei aber längst nicht mehr nur ums Geld.

Stefan Schwartze lässt sich ein Organspende-Tattoo stechen.
Bundestag

Abgeordnete lassen sich Organspende-Tattoos tätowieren

Statt eines Ausweises im Portemonnaie kann man seine Bereitschaft zur Organspende auch auf der Haut tragen: Als Tattoo, das die Willensbekundung zur Organspende symbolisiert.

Den Mitgliedern der Terrorgruppe «Vereinte Patrioten» wird vorgeworfen, eine inländische terroristische Vereinigung gegründet zu haben oder darin Mitglied gewesen zu sein.
Extremismus

Ideologie und Inszenierung: Ein Jahr Prozess um Umsturzpläne

Eine Gruppe soll den Sturz der Regierung und die Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach geplant haben. Seit einem Jahr stehen die sogenannten Reichsbürger nun vor Gericht. Wie gefährlich waren sie?

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Zahl der Kliniken in Deutschland deutlich reduzieren.
Krankenhausreform

Karl Lauterbachs heikle Krankenhaus-OP

Der Gesundheitsminister verspricht mit seiner umstrittenen Reform mehr Qualität und Schutz kleiner Klinken auf dem Land. Kritiker befürchten genau das Gegenteil.

Die Grünen im Bundestag warnen vor einer Abschaffung der sogenannten Rente mit 63.
Altersvorsorge

Grüne kritisieren Debatte um Rente mit 63

Was wird aus den Rentenplänen der Koalition? Die Ampel-Spitzen versuchen ihre Meinungsverschiedenheiten auszuräumen. Statt einem Ende der Rente mit 63 könnte es andere Neuerungen für Ältere geben.

Nicolas Schmit (Mitte) ist bei der Europawahl 2024 der Spitzenkandidat der S&D-Fraktion.
Europawahl 2024

Welche Parteien gehören zur S&D-Fraktion?

Im Europäischen Parlament sitzen sieben Fraktionen. Welche Parteien der einzelnen EU-Länder gehören dazu? Eine Übersicht über die Mitglieder der S&D-Fraktion.

Die Ziele der Krankenhausreform: weniger wirtschaftlicher Druck, mehr Spezialisierung und einheitliche Qualitätsregeln.
Gesundheit

Kabinett bringt Krankenhausreform auf den Weg

Die umstrittene Neuaufstellung der Kliniken kommt voran. Die Regierung schickt die Pläne für eine große Reform ins Parlament - und die Debatten gehen weiter.

SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach stellt die Krankenhausreform in der Bundespressekonferenz vor.
Kommentar

Lauterbach macht eine Klinikreform im Donald-Trump-Stil

Demokratisch fragwürdig, unberechenbar, riskant: Karl Lauterbachs verprellt mit seiner Krankenhausreform all jene, die sie umsetzen sollen.

In Deutschland ist Cannabis jetzt legal.
Cannabis

Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Seit wann ist Kiffen legal?

Cannabis ist in Deutschland jetzt legal - zumindest teilweise. Was zu Kauf, Besitz und Konsum gilt, erfahren Sie in diesem Artikel.

Ein Überblick über die Spitzenkandidaten und die Parteien, die zur Landtagswahl in Thüringen antreten.
Landtagswahl in Thüringen

Diese Kandidaten und Parteien sind bei der Landtagswahl in Thüringen

Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Ein Überblick über die Spitzenkandidaten und die Parteien, die zur Wahl antreten.

Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in Schweden zur möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Wehrpflicht

Scholz: Bundeswehr-Personalmangel "überschaubare" Aufgabe

Schweden hat die Wehrpflicht längst wieder eingeführt. Wird Deutschland dem Beispiel folgen? Bei seinem Besuch in Stockholm ließ der Kanzler sich zumindest ein bisschen in die Karten schauen.

Nach jahrelangem Streit einigen sich die EU-Mitgliedsstaaten nun auf schärfere Asylregeln.
Migration

EU beschließt endgültig schärfere Asylregeln

Wenige Wochen vor den Europawahlen stimmen die EU-Länder für schärfere Regeln im Asylrecht. Kanzler Scholz spricht von einer historischen Einigung, andere zweifeln an der Wirksamkeit.