Was in deutschen Gefängnissen schiefläuft
Eine Haftstrafe ist gesetzlich längst nicht mehr "Buße und Sühne", sondern soll Straftäter zurück in die Gesellschaft führen. Dafür fehlen oft die Voraussetzungen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Länder verpflichtet, die Vergütung für die Arbeit, die Frauen und Männer hinter Gittern leisten, bis zum Jahr 2025 neu zu regeln. Gegen die Höhe der Bezahlung von teils weniger als zwei Euro pro Stunde hatten Betroffene aus Bayern und Nordrhein-Westfalen geklagt. Weil es bei der Arbeit von Straftätern in erster Linie um Resozialisierung gehen soll, gilt für sie nicht der Mindestlohn. Doch die bisher üblichen Stundenlöhne hat das Gericht nun für verfassungswidrig erklärt. Und das ist nicht das Einzige, was Experten im Umgang mit Häftlingen in deutschen Gefängnissen bemängeln.
Die Aufgabe des Strafvollzugs ist es laut Gesetz, die Gefangenen zu resozialisieren. Sie sollen also während ihrer Haft darauf vorbereitet werden, später wieder am gesellschaftlichen Alltag teilzuhaben und ihr Leben im Einklang mit den Gesetzen zu führen. In der Realität gestaltet sich das oft anders. Vor allem für Gefangene, die an psychischen Erkrankungen leiden, fehlt es vielerorts an professioneller Unterstützung. Das stellte jüngst ein Bericht des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, kurz CPT, fest.
Die Behandlung psychischer Erkrankungen ist Teil der Resozialisierung
Die Zahl der Betroffenen ist hoch: Im Laufe ihres Lebens erkranken etwa 80 Prozent der Häftlinge an psychischen Leiden. Gründe können bereits vorhandene Erkrankungen sein, aber auch die Umstände, unter denen die Häftlinge in Gefängnissen leben. „Im Strafvollzug werden die Erkrankungen oftmals nicht erkannt oder adäquat behandelt“, sagt Professor Thomas Pollmächer, Präsident der Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde. Werden diese nicht behandelt, können sie chronisch werden und dazu führen, dass die Betroffenen nach ihrer Haft wieder straffällig werden.
Die Wahrscheinlichkeit einer psychischen Erkrankung ist im Gefängnis fünfmal höher als in der Allgemeinbevölkerung. Jeder vierte Langzeitgefangene begeht laut einer Studie der Universität Greifswald in der Haft einen Suizidversuch. Als Langzeitgefangene gelten Straftäterinnen und Straftäter, die mindestens fünf Jahre hinter Gittern verbringen müssen.
Ist das bayerische Strafvollzugsgesetz zu Teilen verfassungswidrig?
Wie die Justizvollzugsanstalten die Haftbedingungen gestalten, liegt in der Hand der Bundesländer. Und hier sind die Gegebenheiten sehr unterschiedlich. Laut einer Untersuchung im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts dürfen Gefangene in Bayern nur in dringenden Fällen telefonieren.
Dabei ist der Kontakt zu Personen außerhalb der Gefängnismauern laut den vom Europarat formulierten Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen ein essenzieller Baustein für die Resozialisierung. Häftlingen solle so oft wie möglich Kontakt zur Außenwelt ermöglicht werden. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte überprüfte ebenfalls als Sachkundige für das Bundesverfassungsgericht die Gefangenentelefonie in Bayern – und schätzte die Gesetzgebung zu diesem Zeitpunkt als verfassungswidrig ein. Beschwerden gegen die Regelung werden derzeit vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Auf Nachfrage teilte das bayerische Justizministerium mit, die gesetzliche Regelung wurde im November dauerhaft ausgeweitet. Wie viel Telefonzeit den Inhaftierten mindestens zur Verfügung steht, sieht das Gesetz allerdings nicht vor.
Eine Überführung schwer psychisch kranker Häftlinge in reguläre psychiatrische Krankenhäuser ist aufgrund der nötigen Bewachung der Gefangenen nur selten möglich. Die Expertinnen und Experten fordern darum einen Ausbau des psychiatrischen Angebots für Gefangene.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hatte gestanden, die Gesellschaft für Freiheitsrechte schätze die derzeitige bayerische Gesetzgebung als verfassungswidrig ein. Das Gutachten bezog sich aber auf die Gesetzgebung bis 1. November 2022.
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Man könnte ja die Gefängnisse in "Sanatorien" oder "geschlossenes Wohnen" umbenennen. nicht das sich die Gefangenen in einer bestimmten Art und Weise diskriminiert fühlen. Geht`s noch, die sind im Gefängnis weil ein Großteil eine Straftat begangen hat. Ich rede jetzt nicht von Schwarzfahrern usw, es sind zum Teil Schwerstverbrecher. Jeder weiß das er ins Gefängnis geht wenn er ein Verbrechen begeht und dann werden auch noch Forderungen gestellt ? Nix gegen vorbereiten auf ein Leben außerhalb wenn man einige Jahre abgesessen hat, doch alles hat seine Grenzen. Vielleicht sollte man mal so etwas wie Gefangenenaustausch in der Art wie Schüleraustausch einführen, am besten mit Mexico oder Lateinamerika, vielleicht sind sie dann mit dem zufrieden was sie hier haben.
Ja was glaubt man denn, für was Gefängnisse gemacht sind? Straftäter sind psychisch krank? Ich kann dieses Gejammere schon nicht mehr hören. Und wenn dann nach psychiatrischer Begutachtung und (vorzeitiger) Haftentlassung wieder eine Straftat begangen wird, na dann ist es eben leider passiert. Wer und was nicht alles krank sein soll? Und mehr Kontakt zur Außenwelt? Mensch, was denn noch? Mögliche Zeugenbeeinflussung, Verabredung zu weiteren Straftaten beim nächsten Freigang - der Täter ist ja so reumütig. Telefonische Auftragsweitergabe für die in Freiheit befindlichen Komplizen, usw. usw. Wer hier den Blick für die Realität und deren Bedingungen außer acht lässt ist wohl eindeutig zu erkennen. Aber das scheint auch ein typisch deutsches Problem zu sein. Wohltat, Wohltäter, alles gut machen, niemanden etwas schlechtes unterstellen und im Zweifel immer den Verursachern helfen. Ich denke, man sollte mehr und einzig auf mögliche Opfer, Betroffene etc. hören!
Immer der Herde hinterher, immer ein Gutmensch sein, nie die eigene Meinung sagen. Und später dann, ja das haben wir nicht gewusst, das hat uns keiner gesagt, aber die ( gekauften ) Schlagzeilen haben was anderes wiedergegeben.
Aber sind wir doch ehrlich, das Problem sind nicht die Schafe, die hinterherlaufen sondern der dumme Hund ( Medien ) die mit der Herde laufen, sich erhaben fühlen und letztendlich durch den selben Dreck marschieren.
Deutsche Gefängnisse sind keine Strafvollzugsanstalten sondern Hotelanlagen für Asoziale und Kriminelle, that´s one of the problems.